Leitfaden für Vorhabenträger zur Genehmigung von Elektrolyseuren unter Berücksichtigung der Novellierung von IE-Richtlinie, 4. BImSchV und UVPG
Von Aaron Rittmeier, Anna Lena Lesch, Kilian Bizer, Martin Führ, Pauline Führ und Paul Breiner
sofia Diskussionsbeiträge 2025, No. 5 https://doi.org/10.46850/sofia.9783947850150
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert im Rahmen des Insight-Programms das Vorhaben Regulatorische Optionen für eine Wasserstofftransformation in der Chemieindustrie (ROWaCh).Das ROWaCh-Projekt untersucht regulatorische Anreizbedingungen, Hemmnisfaktoren und Gestaltungsoptionen, Wasserstoff als Teil einer Transformationsstrategie der chemischen Industrie zur Klimaneutralität zu erzeugen und zu nutzen. Ein zügiger Markthochlauf von Erzeugungskapazitäten für (grünen) Wasserstoff setzt voraus, dass interessierte Projektträger schnellstmöglich Genehmigungen für Elektrolyseure erhalten. Angesichts dessen haben EU und nationaler Gesetzgeber 2024 regulatorische Änderungen vorgenommen, welche die Genehmigungspraxis für Elektrolyseure vereinfachen und beschleunigen sollen.Die vorliegende Broschüre, leistet hierzu einen praktischen Beitrag, indem sie die jüngsten regulatorischen Änderungen für Elektrolyseure im Detail aufbereitet und in einen handlungsorientierten Leitfaden überführt. Dazu bietet sie eine systematische Aufarbeitung der bisherigen und neuen Rechtslage und erklärt die unterschiedlichen Verfahrensarten. Die Broschüre gibt zugleich einen Ausblick auf künftige Entwicklungen, die sich insbesondere aus dem Entwurf eines Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes ergeben. Die Broschüre dient damit als praxisnahes Instrument zur Umsetzung der regulatorischen Transformation hin zu einer wasserstoffbasierten Industrie - ein zentrales Ziel des ROWaCh-Projekts.
References
Leitfäden und Handlungsempfehlungen
- Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz. (2024). Vollzugsleitfaden „Genehmigung und Überwachung von Anlagen zur Herstellung von Wasserstoff durch die Elektrolyse von Wasser („Elektrolyseure“)“, UMK-Umlaufbeschluss 58/2024, Stand 31.10.2024. Von lai-immissionsschutz.de.
- Landesenergieagentur, Hessen. (2023). LEA-Broschüre „Das Genehmigungsverfahren von Elektrolyseuren“. Von https://www.h2bz-hessen.de/Nachrichten/LEA-Broschuere-Das-Genehmigungsverfahren-von-Elektrolyseuren-2023.
- Landesagentur für Energie und Klimaschutz, Bayern. (2022). Übersicht Genehmigungsverfahren. Von https://www.lenk.bayern.de/themen/energiewende/doc/Genehmigungsverfahren.pdf.
- Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, Baden-Württemberg. (2023). Leitfaden zur Genehmigung von Elektrolyseuren veröffentlicht. Von https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/leitfaden-zur-genehmigung-von-elektrolyseuren-veroeffentlicht.
Sonstige Literatur
- Bauaufsicht Frankfurt. (2024). ABWEICHUNGEN, AUSNAHMEN UND BEFREIUNGEN. Von https://www.bauaufsicht-frankfurt.de/bauberatung/ablaeufe-und-verfahren/abweichungen-ausnahmen-und-befreiungen,.
- Bauaufsicht Frankfurt. (2024). VEREINFACHTES BAUGENEHMIGUNGSVERFAHREN. Von https://www.bauaufsicht-frankfurt.de/bauberatung/ablaeufe-und-verfahren/vereinfachtes-baugenehmigungsverfahren.
- BMUKN, BMWE et. al. (2025). Ergebnispapier: Praxischeck zur Genehmigung von Elektrolyseuren. Von wirtschaft.nrw.
- BMUV. (2023). Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen. Von https://www.bmuv.de/gesetz/referentenentwurf-einer-dritten-verordnung-zur-aenderung-der-verordnung-ueber-genehmigungsbeduerftige-anlagen.
- EUR-Lex. (2024). Procedure 2022/0104/COD. Von https://eur-lex.europa.eu/procedure/ DE/2022_104.
- Führ. (Hrsg.). (2024). Gemeinschaftskommentar zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (GK-BImSchG), 3. Aufl. 2024.
- Führ/Führ/Rittmeier. (2025). Freie Fahrt für die Herstellung von Wasserstoff? ZUR 2025, 31. Download bei beck-online unter: ZUR 2025, 31 - beck-online.
- Jarass. (2024). BImSchG, 15. Aufl. 2024.
- Landmann/ Rohmer. (2025). Umweltrecht (UmweltR), 106. EL Januar 2025.
- Langstädtler. (2021). Brauchen wir ein Wasserstoffinfrastrukturgesetz? ZUR 2021, 203.