Auswirkung des UVPG auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren
Umweltforschungsplan FKZ 205 16 104, im Auftrag des Umweltbundesamtes (Betreuung: Marianne Richter, Thomas Bunge sowie Matthias Sauer vom BMU)

Gesamt-Projekleitung: Martin Führ von der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia). Bearbeiterinnen von sofia sind neben Prof. Führ, Jaqui Dopfer und Susanne Schlagbauer.
Kooperationspartner: Universität Kassel: Prof. Andreas Mengel, Simone von Kampen (ehemalige Kellert), Detlef Kober
Universität Göttingen: Prof. Kilian Bizer, Nils Bedke, Frank Belzer
Projektstand: Das Projekt wurde im August 2008 fertiggestellt.

Die Ergebnisse wurden als sofia-Bericht im Eigenverlag herausgegeben unter: 
Evaluation des UVP-Gesetzes des Bundes - Auswirkungen des UVPG auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturmaßnahmen.
Führ, M.; Bizer, K.; Mengel, A.; Dopfer, J.; Schlagbauer, S.; Bedke, N.; Belzer, F.; von Kampen, S.; Kober, D. et al.
sofia Berichte sB 01, Darmstadt 2009. ISBN: 978-3-941627-00-0
Download des Berichts (3.879 KB) (Der Bericht kann in Kürze auch beim UBA heruntergeladen werden)
Dowload des Kurzinhalts und Bestellmöglichkeiten (48 KB)

Ein Aufsatz mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse des Projekts wurde in der Zeitschrift für Umweltrecht (Ausgabe 2/2009) veröffentlicht. Die PDF-Version des Aufsatzes kann auf der Homepage der ZUR heruntergladen werden.
Dowload des Aufsatzes: "Evaluation des UVPG des Bundes - Ergebnisse einer retrospektiven Gesetzesfolgenforschung" von Martin Führ, Jaqui Dopfer und Kilian Bizer.

Im Rahmen der Fachtagung „UVP in Nordrhein-Westfalen – Standortbestimmung und Weiterentwicklung“ wurden wesentliche Ergebnisse und mögliche Instrumente zur Verbesserung festgestellter Defizite vorgestellt. Das folgende Dokument bietet eine Übersicht der Vorträge der Fachtagung:
"Evaluation des UVPG des Bundes Ergebnisse der UVP-Evaluation aus bundesweiter Sicht" (PDF/ 67 KB) von Susanne Schlagbauer

Angaben zum Projekt: Welche Auswirkungen hat das UVP-Gesetz (UVPG) auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturprojekte? Dies herauszufinden, Schwachstellen und mögliche Verbesserungsmaßnahmen für einen effektiven und effizienten Vollzug zu identifizieren und so einen Beitrag zum Bürokratieabbau zu leisten, ist Gegenstand der Evaluation des UVPG. Sie soll Grundlage für eine sachbezogene Diskussion liefern.

Auf Seiten des Umweltbundesamtes wird das Projekt von Frau Marianne Richter und Herrn Thomas Bunge betreut.

Eine Kurzbeschreibung des Projektes finden Sie hier ... 

Veröffentlichungen zur Untersuchungsmethodik erschienen im UVP-report 5/2006 (April 2007) sowie im Environmantal Law Network International elni-review 1/2007.

Die zentralen Ergebnisse erschienen im UVP-report 5/2009 (Mai 2010).

Projektphasen: Die Phase I des Forschungsvorhabens wurde mit einer "Machbarkeitsstudie" im August 2006 abgeschlossen. Mit Unterstützung eines Projekt-Begleitkreises aus Wissenschaftlern und UVP-Praktikern wurde eine geeignete Untersuchungsmethodik für dieses Forschungsvorhaben entwickelt. Ferner wurde eine Regionenauswahl für eine repräsentative und belastbare Datenbasis getroffen.

Die Phase II des Forschungsvorhabens begann im Oktober 2006. Sie umfasste hauptsächlich die empirische Erhebung von gut 100 UVP-Verfahren über die Jahre 1995 -2005, wobei bundesweit Auswertungen von UVP-Akten sowie Befragungen insbesondere bei Behörden aber auch bei Vorhabenträgern und Umweltverbänden zur Durchführung des UVPG vorgenommen wurden. Im Sommer 2007 wurde die empirische Erhebung auf Ebene 3 abgeschlossen und die Ergebnisse mit dem Begleitkreis am 21.9.07 diskutiert. Anschließend erfolgte die vertiefte Fallstudienauswertung auf Ebene 4 sowie die Befragung relevanter Akteure im Rahmen der Instrumentenentwicklung. Die Ergebnisse wurden anschließend mit dem Begleitkreis diskutiert. Das Projekt wurde Sommer 2008 abgeschlossen.

Stand: 16.06.2009