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Europa und wir: Luftreinheit

Aktuelle Stunde ∙ WDR Fernsehen am 21.05.2019

berichtet zum "Recht auf saubere Luft" und der Rolle des EU-Rechts bei dessen Durchsetzung.

Beiträge zum Diesel-Skandal

Im Volkswagen-Konzern ist Audi so etwas wie die Keimzelle des Dieselskandals. Bereits im Jahr 2003 hat ein Entwicklungsingenieur seine Nöte, illegale Abschalteinrichtung in die Motorsteuerung einbauen zu müssen, in einem Gedicht handschriftlich zu Papier gebracht (siehe dazu FAZ vom 4.7.209: "Vorsprung durch Versmaß" ) . Er greift darin die Motive aus Goethes "Erlkönig" auf.
Dem Bayerischen Rundfunk und dem Handelsblatt wurden etwa 70.000 Seiten interne Dokumente zugespielt. Über eine erste Auswertung berichtet die ARD  in der

- Tagesschau vom 30.6.2019 und der

- Story im Ersten: „Der Fall Audi" vom 1.7.2019.

Weitere Hintergrund-Informationen finden sich auf den Sonderseiten des Bayerischen Rundfunks.

 

Anders als in der EU-Verordnung vorgesehen, gibt es in Deutschland bislang keine Sanktionen, die "wirksam, verhältnismäßig und abschreckend" das Verhalten der Hersteller von Dieselfahrzeugen beeinflussen. Siehe dazu den

- Beitrag bei ARD plusminus vom 25.04.2018

 

Am 22. Februar 2018 verhandelt das Bundesverwaltungsgerichts u.a. zu der Frage, ob Fahrverbote für Diesel-Pkw ein zulässiges Mittel darstellen, die Immissionsgrenzwerte einzuhalten und so die Gesundheit der Bürger zu schützen. Im Vorfeld stellten sich Fragen zu Gegenstand und Reichweite des Verfahrens, denen u.a. folgender Beitrag nachging: 

- ZDF-Wiso vom 19.2.2018

 

Der Deutsche Bundestag (5. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode) hat Martin Führ förmlich als Sachverständigen bestellt. In diesem gerichtsähnlichen Verfahren erstellte er im Oktober 2016 ein Gutachten für den Deutschen Bundestag, welches die verwaltungsrechtlichen Grundlage des Verhaltens der Hersteller und der Behörden beleuchtet. Die wichtigsten Argumente sowie weitergehende Schlussfolgerungen finden sich auch in einem Aufsatz in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ, Heft 5, März 2017, S. 265-273); eine erweiterte Stellungnahme erschien zum Diesel-Gipfel am 2. August 2017.

Das Gutachten für den Deutschen Bundestag sowie die vor dem Dieselgipfel im August 2017 erweiterte Stellungnahme fanden Aufnahme in eine Vielzahl von Fernsehbeiträgen.

Hier finden sich einige Links zu dem Mediatheken öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten:

- ZDF-Frontal 21 (15.12.2015 + Interview in Langfassung)

- ZDF-Frontal 21 16.2.2016 - video),

- ZDF Zoom vom 8.5.2017, Wdh. auf ZDF-Info am 14.9.2017,

- ARD-RBB Kontraste vom 24.11.2016,

- ARD-SWR Report Mainz; ganze Sendung + Langfassung des Interviews .            

Gutachten und Stellungnahme lösten zudem zahlreiche Interviews und Stellungnahmen in führenden deutschen Tages- und Wochenzeitungen (u.a. Süddeutsche Zeitung, ZEIT, Spiegel, Spiegel-Online) aus. Aber auch der „Economist“ und „Forbes“ berichteten.

(Stand 04.07.2019)