Hintergrund des Forschungsvorhabens

 

Wesentliche Grundlagen für die Vergabe von Patenten im Bereich der Tierzucht werden durch die Europäische Biopatentrichtlinie (Richtlinie 98/44/EG) geregelt, deren Vorschriften sowohl in das deutsche Patentgesetz (PatG) als auch in die Ausführungsverordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) Einzug gefunden haben. Diese Richtlinie wurde jedoch zu einer Zeit entwickelt, als biotechnologische Entwicklungen eher im Bereich der Pflanzen stattfanden und bei Nutztieren noch eine untergeordnete Rolle gespielt haben.

 

Ziele des Projektes

 

Ziel des Projekts ist die Erarbeitung einer wissenschaftlichen Entscheidungshilfe zum Thema: Biopatente in der Tierzucht – Analyse der Anwendbarkeit des Patentrechts in der Tierzucht und Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Rechtssetzung unter besonderer Berücksichtigung der Vereinbarkeit patentrechtlicher Rechtsbegriffe mit den Bedingungen der konventionellen Tierzucht. Mittels einer juristischen Analyse und des Modells der interdisziplinären Institutionenanalyse werden mögliche Konfliktpunkte zwischen patentrechtlichen Begriffen und der Tierzucht herausgearbeitet. Zur Identifizierung von Handlungsbedarf und Handlungsmöglichkeiten werden regulative Optionen (inklusive der Beibehaltung des Status Quo), ihre Voraussetzungen und Implikationen diskutiert, möglicher Regelungsbedarf identifiziert und Handlungsoptionen erarbeitet. Die ermittelten Ergebnisse werden in die Evaluierung von Rechtssetzungsmöglichkeiten einbezogen.

 

Vorgehensweise

Herauszuarbeiten sind zunächst die juristischen und sozioökonomischen Problembereiche; diese sind anschließend in verschiedenen Experten-Workshops zu diskutieren.  Zur Identifizierung von Problemlagen und Lösungsvorstellungen werden Interviews mit Akteuren aus der Tierzüchtung geführt. Um die internationale Dimension der Fragestellung zu berücksichtigen werden vergleichende Befragungen in Großbritannien und den USA durchgeführt.Um den verschiedenen Züchtungsstrukturen Rechnung zu tragen, wird die Situation in den Bereichen Schwein, Huhn, Rind und Pferd separat und vergleichend diskutiert. Diese Bereiche stellen die größte Wertschöpfung in der Tierzüchtung in Deutschland dar.

 

Veröffentlichungen

• Feindt, Peter H.; Fricke, Claudia; Dempfle, Leo; Führ, Martin; Rath, Detlef; Baulein, Ulrich
  Patentrecht und landwirtschaftliche Tierzucht: Grundlagen, Problembereiche, Handlungsempfehlungen. Gemeinsame Stellungnahme des Forschungsprojekts „Biopatente in der Tierzucht” und des Friedrich-Loeffler-Instituts für Nutztiergenetik
  sofia-Diskussionsbeiträge zur Institutionenanalyse Nr. 14-4, Darmstadt 2014 Download

 

Abschlusstagung

Am 25.04.2013 fand die Abschlusstagung des Projekts im Rahmen des BMELV Symposiums "Biopatente und Landwirtschaft- wie passt das zusammen?"statt.

 

Forschungsverbund

Das Projekt wird von der Hochschule Darmstadt durchgeführt, die dabei mit der Universität Cardiff sowie der TU München kooperiert.

 

Universität Cardiff:

Dr. Peter H. Feindt

Technische Universität München:

Prof. Dr. Leo Dempfle

 

Hochschule Darmstadt:

Prof Dr. Martin Führ

Dipl. Informationsjuristin (FH) Claudia Fricke

 

Förderung

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE)

 

Förderdauer

09/2010 – 02/2013

 

Ansprechpartner bei sofia:

Claudia Fricke

Email: fricke@sofia-darmstadt.de