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Wissen sie, was sie tun? Perspektiven der Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung

Wissen sie, was sie tun?
Perspektiven der Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung

Tagung vom 6. bis 8. Oktober 2008 in der Evangelischen Akademie Loccum bei Hannover.

 

Zum Hintergrund der Veranstaltung:

Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) bzw. Impact Assessement sind sowohl auf nationaler wie auf europäischer Ebene formal inzwischen fest verankert - sie aber sinnvoll anzuwenden fällt in der Praxis immernoch schwer: "3-Tage GFAs" verfehlen ebenso wie elaborierte mehrbändige Studien den Zweck der GFA, politische Entscheidungen zielgruppengerecht vorzubereiten.

 

Die Tagung sollte ausgehend von den praktischen Erfahrungen klären, unter welchen Randbedingungen die GFA zu einem nutzbringenden Instrument der Verständigung zwischen Politik, Verwaltung, Wissenschaft und gesellschaftlichen Gruppen entwickelt werden kann. Anhand unterschiedlicher Politikfelder zu diskutieren waren u.a. folgende Punkte:

  • Einbettung der GFA in den Entscheidungsprozess.
  • Reichweiten und Grenzen verschiedener Methoden.
  • Bedeutung unterschiedlicher Verhaltensannahmen.
  • Auswirkungen einer umfassenderen Transparenz über Ziele und Gestaltungsoptionen auf den politischen Prozess.

 

Das Programm zur Veranstaltung finden Sie hier...

 

Moderation:

Dr. Joachim Lange (Evangelische Akademie, Loccum)

 

Vorträge:

Themenblock 1
"GFA: Wo stehen wir - was muss verbessert werden?"

Referenten:

  • Prof. Martin Führ (sofia, Hochschule Darmstadt)
  • Dr. Reinhard Timmer (Bundesministerium des Innern)
  • Heinrich Plückelmann (Staatskanzlei Brandenburg)
  • Heiner Bartling (Mitglied des niedersächsischen Landtages)
  • Dr. Klaus Neuser (Staatskanzlei Niedersachsen)

 

Themenblock 2
„Von Nachbarn lernen? Praxis der GFA im internationalen Vergleich“

Referenten:

  • Dr. Lorenzo Allio (OECD, Paris)
  • Dr. Brigitte Windisch (Bundeskanzleramt, Wien)
  • Prof. Luzius Mader (Bundesamt für Justiz, Bern)

 

Themenblock 3
"Ausgewählte Probleme der GFA"

  • Arbeitsgruppe 1: Bürokratiekosten
  • Arbeitsgruppe 2: Methodik der Verhaltensprognosen in der GFA am Beispiel der europäischen Chemikalien-Regulierung REACH
  • Arbeitsgruppe 3: Der lange Weg der Nachhaltigkeit - Von der Indikatorendiskussion zur GFA
  • Arbeitsgruppe 4: Konnexität Land-Kommunen als neue Anforderungen an GFA

 

Themenblock 4
"Das Verhältnis von Standardkostenmodell (SKM) und GFA"

Referenten:

  • Prof. Kilian Bizer (sofia, Universität Göttingen)
  • Staatssekretär a.D. Wolf-Michael Catenhusen (Normenkontrollrat)
  • Stephan Förster (Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern)

 

Themenblock 5
Podiumsdiskussion: "Quo Vadis GFA?"

Referenten:

  • Prof. Kilian Bizer (sofia, Universität Göttingen)
  • Dr. Klaus Neuser (Staatskanzlei Niedersachsen)
  • Jens Koch (Bundesministerium des Innern)
  • Staatssekretär a.D. Wolf-Michael Catenhusen (Normenkontrollrat)
  • Heiko Rottmann (Bundeskanzleramt)

 

Einen in der AWV veröffentlichten Tagungsbericht von Stephan Hensel finden Sie hier...

 

Fotos zur Tagung finden Sie hier ...