sofia Diskussionsbeiträge 2024, No. 3 https://doi.org/10.46850/sofia.9783947850082

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert im Rahmen des Insight-Programms das Vorhaben Regulatorische Optionen für eine Wasserstofftransformation in der Chemieindustrie (ROWaCh). Das ROWaCh-Projekt untersucht regulatorische Anreizbedingungen, Hemmnisfaktoren und Gestaltungsoptionen, Wasserstoff als Teil einer Transformationsstrategie der chemischen Industrie zur Klimaneutralität zu erzeugen und zu nutzen. Ein zügiger Markthochlauf von Erzeugungskapazitäten für (grünen) Wasserstoff setzt voraus, dass interessierte Projektträger schnellstmöglich Genehmigungen für Elektrolyseure erhalten. Angesichts dessen sieht die nationale Gesetzgebung eine Neufassung der 4. BImSchV vor, welche die Genehmigungspraxis für Elektrolyseure vereinfachen und beschleunigen soll. 

Vor diesem Hintergrund organisierte das ROWaCh-Team Planspiele in Kooperation mit der Wasserstoff-Allianz Südniedersachsen (H2AS) und unter Beteiligung ihrer industriellen Mitgliedsunternehmen. Zudem waren die Bauämter der örtlich zuständigen Kommune, der Baugenehmigungsbehörde des zuständigen Landkreises sowie das Gewerbeaufsichtsamt, die Immissionsschutzbehörde in Niedersachsen, vertreten. In diesem Rahmen testeten die Beteiligten am 07.11.2023 die praktischen Auswirkungen der regulatorischen Neuerungen auf Vorhabenträger und die Verwaltungspraxis anhand von zwei Genehmigungsverfahren für Elektrolyseure im „Zeitraffer“. Ziel war es, die genehmigungsrechtliche Situation insbesondere mit Blick auf die intendierten regulatorischen Neuerungen einem realitätsnahen und vorausschauenden Praxistest zu unterziehen. 

Dieses Arbeitspapier legt die Ergebnisse aus den Planspielen dar. Es analysiert und beurteilt die Auswirkungen der bereits absehbaren regulatorischen Änderungen auf die Genehmigungspraxis. Auf dieser Basis legt das Arbeitspapier verbleibende „Stolpersteine“ offen und schlägt weitere Gestaltungsoptionen vor, um den Zulassungsprozess von Elektrolyseuren weiter zu vereinfachen und zu beschleunigen. 

Darüber hinaus untersucht das ROWaCh-Projekt, unter welchen Voraussetzungen Planspiele als Instrumente einer prospektiven Gesetzesfolgenabschätzung – insbesondere zur Förderung einer Nachhaltigen Entwicklung – geeignet sind. Das Arbeitspapier reflektiert dahingehend die Planspielmethodik- und -durchführung, benennt mögliche Lerneffekte für die Beteiligten und weist auf Optimierungspotenziale für zukünftige Planspiele hin.

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