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Glossar

Detailansicht für den Begriff

Name des Begriffes: Grundpflichten der Stoffverantwortlichen
Beschreibungen des Begriffes:

Inhaltlich offene Pflichtenstellungen, die von den Stoffverantwortlichen im Hinblick auf die jeweiligen Stoffe und auf die einzelnen Stationen des Risikomanagements auszufüllen sind.

Inhaltlich offene Pflichtenstellungen, die von den Stoffverantwortlichen im Hinblick auf die jeweiligen Stoffe und auf die einzelnen Stationen des Risikomanagements auszufüllen sind.

Die zentrale Grundpflicht für Hersteller und Importeure enthält Art. 14 Abs. 6: „Jeder Hersteller oder Importeur ermittelt die geeigneten Maßnahmen zur angemessenen Beherrschung der bei der Stoffsicherheitsbeurteilung festgestellten Risiken, wendet diese Maßnahmen an und empfiehlt sie in den gegebenenfalls nach Artikel 31 zu übermittelnden Sicherheitsdatenblättern.“

Die nachgeschalteten Anwender haben für ihren Verantwortungsbereich ebenfalls bestimmte Risikomanagement-Pflichten zu erfüllen. Der nachgeschaltete Anwender hat bei den Stoffverwendungen in seinem Betrieb dafür zu sorgen, dass die stoffbedingten Risiken angemessen beherrscht werden. Dazu hat er nach Art. 36 Abs.5 „geeignete Maßnahmen“ zu ermitteln und anzuwenden, „die in einer der folgenden Unterlagen enthalten sind:

a)        in dem/den ihm übermittelten Sicherheitsdatenblatt/-blättern;

b)        in seiner eigenen Stoffsicherheitsbeurteilung;

c)         in Informationen über Risikomanagementmaßnahmen, die ihm nach Artikel 32 zugegangen sind.“

Der nachgeschaltete Anwender ist demnach grundsätzlich verpflichtet, die Maßnahmen innerbetrieblich umzusetzen, die der M/I ermittelt hat und die ihm von seinem Lieferanten mitgeteilt werden. Der M/I definiert also den „Standard“ an Risikomanagement, der vom nachgeschalteten Anwender einzuhalten ist. Andererseits darf sich der DU nicht blind auf die – nur selten wirklich ausreichend konkreten oder gar abschließend definierten – Angaben zum Risikomanagement (RM) im Sicherheitsdatenblatt verlassen. Denn auch als sekundärer Stoffverantwortlicher bleibt er dem Grundsatz verpflichtet, dass er als „nachgeschalteter Anwender sicherstellen muss, dass Stoffe nur so verwendet werden, dass die menschliche Gesundheit und die Umwelt nicht nachteilig beeinflusst werden“ (Art. 1 Abs. 3).

Zur Realisierung dieser Verpflichtung tragen zwar Importeure und Hersteller als primäre Stoffverantwortliche die Hauptlast, da zunächst sie die für die Registrierung erforderlichen Informationen zu generieren und bereitzustellen haben; gleichwohl bleibt der nachgeschaltete Anwender aber insoweit in der Pflicht, als er bei evtl. von ihm erkannten Informationslücken eigenverantwortlich an der Schließung derselben mitarbeiten muss (Art. 33).

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