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Glossar

Detailansicht für den Begriff

Name des Begriffes: Eigenverantwortung
Beschreibungen des Begriffes:

Der Begriff bezeichnet eine Kategorie rechtlicher Pflichten, zwischen der „strikten Verantwortlichkeit“ mit klar definierten Grenzen und dem Bereich des rechtlich „freien Beliebens", in dem keine Verhaltensanforderungen und keine Folgeanlastung erfolgen.

Der Begriff bezeichnet eine Kategorie rechtlicher Pflichten, die angesiedelt ist zwischen der „strikten Verantwortlichkeit“ mit klar definierten Grenzen (meist in Gestalt von Verboten „Nicht töten“, „fahre nicht schneller als 50 km/h“, „überschreite den Grenzwert von x im Umweltmedium y nicht“, auch bezeichnet als „vollkommene Pflichten“) und dem Bereich des rechtlich „freien Beliebens“, in dem keine Verhaltensanforderungen und keine Folgenanlastung durch das Recht erfolgen.           
Rechtspflichten aus der Kategorie der „Eigen-Verantwortung“ sind gekennzeichnet durch einen gewissen Grad an (materieller) inhaltlicher Offenheit („unvollkommene Pflichten“), wobei das Recht allerdings (in der Regel: prozedurale) Vorgaben enthält, die eine Bestimmbarkeit des Pflichtengehalts erlauben oder vorschreiben, wobei oftmals eine aktive Mitwirkung des Pflichten-Adressaten gefordert ist. Zudem enthält das Recht Mechanismen der Folgenanlastung für den Fall, dass der Pflichten-Adressat der ihm übertragenen Eigen-Verantwortung nicht gerecht wird. Eigen-Verantwortung ist damit – anders als die dem Bereich der Tugend zuzuordnenden ethischen Pflichten der „Selbst-Verantwortung“ – immer eine rechtliche regulierte Verantwortung (siehe dazu Führ, Eigen-Verantwortung im Recht, Berlin 2003, S. 79-82 sowie – bezogen auf REACH, Rehbinder, UTR 96, 44 – 46)

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